Was machen die Oberpfälzer Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen eigentlich im Bayerischen Landtag? Über meine Arbeit im Maximilianeum kann man sich nicht nur auf meiner Homepage, via Facebook (https://www.facebook.com/Anna-Schwamberger-MdL-104012045083485) und Instagram (https://www.instagram.com/anna.schwamberger_mdl/) informieren, sondern gestern Abend auch erstmalig im neuen Format „Landtag aktuell – Gespräch mit den Oberpfälzer Abgeordneten Anna Schwamberger und Jürgen Mistol“. Zusammen mit meinem Kollegen aus Regensburg stand ich Mitgliedern der Kreisverbände unseres Bezirks und angemeldeten Interessierten 90 Minuten lang Rede und Antwort.
In Europa hat ein Krieg begonnen, der uns alle schwer erschüttert hat. Aus diesem Grund wollten wir zunächst den Bogen von diesem schrecklichen Konflikt zu unserem eigentlichen thematischen Schwerpunkt des Abends „Energie“ schlagen und die Teilnehmer*innen über die sichere Energieversorgung in Abhängigkeit bzw. möglicher Unabhängigkeit von Russland informieren. Eines ist klar: ein hinausgezögerter Kohleausstieg und eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken werden das Problem der Energiesicherheit nicht lösen. Die Debatte um eine Verlängerung von Kohle- und Atomenergie ist daher nur ein Ablenkungsmanöver, um vom Versagen beim Ausbau der Erneuerbaren abzulenken. Unser Ziel muss es sein, Strom auf absehbare Zeit zu 100% aus regenerativen Energiequellen zu gewinnen, um internationale Abhängigkeiten zu verringern. Jetzt ist es an der Zeit, Investitionen in diesem Bereich schnell voranzutreiben.
Danach widmeten wir uns der Frage „Windenergie – wird das noch was in Bayern und in der Oberpfalz?“. Das Thema ist aktueller denn je: Jahrelang kämpfen wir schon für die Abschaffung der 10H-Regelung, die neue Bundesregierung hat ein klares Ausbauziel vorgegeben: 2% Vorrangfläche für die Windenergie. Und wir wollen, dass die Bürger*innen nicht nur beim Windradbau mitbestimmen können, sondern auch daran verdienen, denn das trägt entscheidend zur Akzeptanz des Windrades vor Ort bei.
Bevor wir in die abschließende Diskussionsrunde gingen, stellten Jürgen Mistol und ich noch unsere aktuellen fachpolitischen Initiativen in den Bereichen Bildung und Wohnen vor. Ich berichtete von den derzeitigen Herausforderungen, die aus dem Krisengebiet geflüchteten Kinder in das bayerische Schulsystem zu integrieren. Wir müssen die bei uns ankommenden Schüler*innen bei der Traumabewältigung und der Rückkehr in einen normalen Alltag unterstützen. Die bayerischen Schulen kämpfen nicht erst seit der Pandemie mit Personalmangel. Deswegen fordere ich, dass den Schulen im Freistaat mehr Freiheit und ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit sie eigenverantwortlich Personal vor Ort akquirieren können. Mein Regensburger Kollege hob die wachsende Dringlichkeit hervor, bezahlbares Wohnen zu beschleunigen. Viele der ukrainischen Geflüchteten werden längerfristig in Bayern bleiben und dafür müssen nun Vorkehrungen getroffen werden.
Ich bedanke mich bei allen Teilnehmer*innen für ihr Interesse und die anregende Diskussion. Bei meinem Kollegen Jürgen Mistol, MdL, bedanke ich mich für den informativen Abend und die stets gute Zusammenarbeit. Ich freue mich schon auf die nächste Runde „Landtag aktuell – Gespräch mit den Oberpfälzer Abgeordneten Anna Schwamberger und Jürgen Mistol“, die wir natürlich möglichst frühzeitig ankündigen werden.
Bild: Markus Rohn